Vorangestzt nur mal der hinweis,das es gerade in letzter zeit zig,einbrüche in Datenbanken gab und ettliche katastrophale Fehler von Programier Diensten/Firmen die es möglich machten,das die ganze Welt übers I NET erfahren konnte,was man als unsere Ur Privaten daten bezeichnet.Ein Programm wie das wie folgt beschriebene als "Sicher" zu bezeichnen,ist mehr als dreist von der Regierung..nimmt man dazu noch die Pläne Schäubles..Haben wir DDR Stasi verhältnisse!!

Sozialleistungen nur noch mit digitaler Unterschrift
Erschienen am 25. Juni 2008 | AFP / dpa / t-online.de
Elektronischer Datenchip für Sozialleistungen (Foto: imago)
Elektronischer Datenchip für Sozialleistungen (Foto: imago) Vergrößern
Millionen Empfänger von Sozialleistungen brauchen von 2012 an einen digitalen Schlüssel beziehungsweise eine digitale Unterschrift, um Geld vom Staat zu bekommen. Das beschloss die Bundesregierung in der heutigen Kabinettssitzung. Für den neuen elektronischen Einkommensnachweis "Elena" werden zukünftig die Daten von rund 40 Millionen Arbeitnehmern erfasst.

Neue Chipkarte - Was steckt hinter "Elena"?
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Ohne Signatur keine Leistung
"Elena" vorausgegangen war die Einführung einer lebenslang gültigen Steuer-Identifikationsnummer (auch TIN für Tax Identification Number) im Juli 2007 für jeden Bürger. Zusammen mit der Einführung des neuen elektronischen Systems bedeutet das auf lange Sicht den Wegfall der Lohnsteuerkarte auf Papier. Besonders betroffen von den Änderungen sind jedoch Bürger, die ALG I, Wohngeld, Elterngeld oder andere staatliche Leistungen beziehen. Sie benötigen ab dem Jahr 2012 einen persönlichen digitalen Schlüssel (Signatur), um Einkommens- und Beschäftigungsnachweise bei der Bundesagentur für Arbeit vorzulegen.

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Bankkarten und Personalausweis als Träger
Entgegen ersten Medienberichten sollen Verbraucher dafür jedoch keine neue Chipkarte beantragen müssen. Der Schlüssel soll auf dem Daten-Chip der neuen Personalausweise oder modernen Bankkarten abgelegt werden. Arbeitnehmern soll es sogar möglich sein, sich die Signatur im Handel auf eine ihrer Karten aufspielen zu lassen. Die Gebühren dafür tragen Verbraucher laut dem Beschluss selbst. Die Belastung soll zehn Euro bei einer Laufzeit von drei Jahren betragen. Einzig den Empfängern von Sozialleistungen sollen die Kosten vom Staat erstattet werden.

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Weniger Papierkrieg
Die Bundesregierung verspricht such von der neuen Chipkarte weniger Bürokratie. Mit Hilfe des neuen Systems würden sechs Bescheinigungen bei Arbeitslosengeld I, Wohn- und Elterngeld, die jährlich neun Millionen Mal ausgestellt werden, künftig elektronisch abgewickelt, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Hartmut Schauerte (CDU). Weitere 45 Bescheinigungen könnten in den nächsten Jahren folgen. Auch die Unternehmen werden laut Bundesregierung durch das neue Verfahren um rund 85 Millionen Euro entlastet. Dafür müssen von 2010 an etwa 3,2 Millionen Arbeitgeber schrittweise Daten über Beschäftigungsdauer und Einkommen ihrer mehr als 30 Millionen Mitarbeiter an einen zentralen Datenspeicher senden.

Erste Vorbereitungen für "Elena" unter Rot-Grün
Schon 2002 begannen unter Rot-Grün die Vorbereitungen für das Projekt "Elena". Doch Bedenken von Datenschützern, Streit zwischen den Ministerien und technische Probleme verzögerten das Mammutprojekt. Jetzt einigte man sich auf eine deutlich abgespeckte Version mit sechs Bescheinigungen. Eigentlich sollten fast 45 Papierformulare durch das System ersetzt und die Unternehmen, die sie als Arbeitgeber ausfüllen müssen, um mehrere hundert Millionen Euro entlastet werden. Mit jeder weiteren Bescheinigung, die in den nächsten Jahren dazukomme, könne die Wirtschaft zusätzlich fünf Millionen Euro sparen, rechnet der zuständige Wirtschaftsstaatssekretär Hartmut Schauerte vor.

Bundesregierung sieht Datenschutz gewahrt
Beim Datenschutz wird es nach Angaben der Bundesregierung mit rechten Dingen zugehen. Verschlüsselte Informationen aus der neuen Datenbank, würden erst abgerufen, wenn dies der Mitarbeiter der Behörde und der Antragsteller mit ihren elektronischen Unterschriften genehmigen. Es gebe immer eine doppelte Prüfung. Arbeitgeber hätten keine Chance zu erfahren, ob ein Mitarbeiter staatliche Zusatzleistungen erhalte. "Ohne Zustimmung des Bürgers kann es keinen Zugriff auf seine Daten geben", versichert Wirtschaftsstaatssekretär Schauerte.

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Kritiker monieren mangelnden Datenschutz
Datenschützer sehen in dem Projekt einen Verstoß gegen die verfassungsrechtlich verbotene Vorratsdatenspeicherung, da nur 20 Prozent der Daten gebraucht würden. Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert befürchtet zudem weitere Zugriffe des Staates auf die Datensammlung, etwa zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, des Steuerbetrugs oder Terrorismus. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Gesellschaft für Informatik vor Datenmissbrauch gewarnt, weil die Entschlüsselung der Daten mit einem hinterlegten Masterkey leicht möglich sei.

Als ob wir das irgendjemandem abnehmen würden, dass wir dadurch nicht noch "gläserner" würden, als wir ohnehin schon sind!!!! Und dass das nicht in falsche Hände geraten kann, kann mir auch keiner erzählen!!!

Irgendwann sind wir dann so weit, dass wir Codes ins Ohr implantiert bekommen, damit wir leichter zu identifizieren sind.....

Swistmaid

Keiner kann etwas dagegen haben,wenn Bürokratie aufwnd abgebaut wird,mit Elena aber baut sich neue Bürokratie auf,irgendwer muss die daten ja Verwalten.Dann..wird wieder alles über einen Kamm geschoren-also nicht nur die Elektronisch erfasst,die mit arbeit nie etwas am Hut hatten sondern "ALLE".Das man sich daten dann auch noch im freien handel aufspielen lassen kann,schlägt dem fass ja wohl den boden aus

Ganz ernst aber gesagt..Wie weit sind wir bzw. unserer regierung noch vom Stasi verhalten weg???? Mindestens 6 monate werden sämtliche Telefonate gespeichert,I NET Aktivitäten auch.Die schufa speichert alles über Leute die mal Finanztechnisch Quergepupst haben-Elena jetz macht jeden zum Ziel von Tele-I Net und werbeabzockern,der über H4 Verdient,denn die abzock und werbetypen kommen schneller an deine Verdienstdaten über Elena als das du gucken kannst.Bevor!!! Die "Sorry" Arschlöcher der regierung und T Anbieter ständig neues ersinnen was dich zum Gläsernen Bürger macht,sollten sie lieber bestehendes im Sinne des Verbrauchers besser Schützen!!

Also mit Stasi-Methoden liegst du bei "Elena" glaub ich gar nicht so entfernt!!!!

Es kann nicht im Sinne eines Bürgers sein, dass theoretisch und dank der "Hackerfähigkeiten" wohl in schnellster Zeit auch praktisch an irgendeinem Eckchen der Welt jemand erfährt, was ich auf dem Teller hab.....

Und es kann mir keiner erzählen, dass bei diesem Vorhaben die Daten wirklich sicher sind!!!

Gegen nahezu "Jede" Regierungs Entscheidung im bezug auf einschnitte des datenschutzes,liegen Klagen beim BVG vor-Nicht,weil gewisse einschnitte nicht nötig wären sondern weil,die Regierung die möglichkeit ergreifen will "Alles" über jeden Bürger zu erfahren und da auch nicht vor der Privatspähre haltmacht.Wer den beitrag über Elena liest,sollte sich mal den passus-nur 20% der Daten die über Elena gespeichert würden,hätten überhaubt eine Sinnvolle Relevanz.80% sind also nur pures "Unberechtigtes" Daten speichern und sammeln.Mielke Lässt grüßen!!!

Nur - bis das BVG mal entschieden hat, ham wir den Schei.... wahrscheinlich schon an de Backen, selbst wenn nur im kleinen.......

Und - wenn "nur" 20% relevant sind....

Warum wird auf die restlichen 80 nicht von Beginn an verzichtet????

Wenn dat mal nix mit Spionage zu tun hat!!!!

Denn auch die 80 % irrelevanter Dinge können im Zweifelsfall gegen mich verwendet werden in welcher Form auch immer!!!

Mumie,hat da mal nen Interessanten satz zu geprägt..die Koalition hat das Regieren eingestellt!!Wenn du "Alles" über alle weisst,brauchste nichtmehr Regieren sondern nur noch verwalten..ein Knopfdruck und dank der 24std. Rundum und alles Überwachung,wird dein Antrag dann abgelehnt weil du im zeitraum soundso schiesmichtot,übern regelsatz lagst und ausserden dich am Tele Negativ über die regierung geäussert hast.Überspitzt jetzt,kommt aber der angepeilten regierungsrealität sehr nahe!!

Dass unsere "Regierung" das selbige schon länger eingstellt hat, ist doch inzwischen auch bis in die letzten Ecken vorgedrungen....

Die sind doch mittlerweile schon so tief im Wahlkampf für 2009, dass ihnen dazu jegliche Zeit fehlt... So können die nur hoffen, dat "Elena" (hört sich übrigens wie ein Sturmtief an) bald umgesetzt werden kann....

Übrigens,

wer heute die gelegenheit hatte den jahresbericht des Petitionsausschusses auf Phönix mitzuverfolgen,musste mit erstaunen vernehmen,das es noch 5Jahre alte Petitionen gibt,die nicht im Bundestag zur Debatte wurden.
Feri nach dem Motto..Du darfst dich beschweren aber musst auch damit rechnen Ignoriert zu werden.

Ich will jetzt unsere Regierung bestimmt nicht in Schutz nehmen

Aber ich bekomme aus beruflichen Gründen am Rande ein wenig davon mit, was teilweise an Petitionen an diesen Ausschuss geschickt wird..... Dass dies dazu führt, dass für die wirklich wichtigen Eingaben die Zeit fehlt, kann man dann durchaus nachvollziehen...

Aber wie gesagt - ich nehme die nicht in Schutz