Was haltet ihr von den SPD Parteitagsbeschlüssen und dem neuen Grundsatzprogramm,welches die Basis der zukünftigen SPD Politik sein soll??
Was mir sehr Merkwürdig erscheint ist,das ausgerechnet die unter SPD Regierung geplanten und in der Hauptsache entstandenen Einschnitte und kürzungen im Sozialen System-Rentenreform-Gesundheitsreform- Hartz 4-unter gleichzeitiger minimierung der vermögenssteuer und Unternehmenssteuer..entstanden sind. Auch das Thema Mindestlohn war schon unter der Regierung Schröder ein komplett vernachlässigtes Thema.
All diese Themen/Entscheidungen werden jetzt von der SPD als mehr oder weniger Verbesserungswürdig erklärt. Dafür wurde eine neue,Westliche Politikrichtung Erfunden..Demokratischer Sozialismus
Bei momentan nur noch 27% Wählerzuspruch versucht die SPD doch jetzt tatsächlich,mit Themen der Linken Partei..zu Punkten. Plötzlich ist kein Wort mehr vom Wählerauftrag an die große Koalition zu hören..das einzig-da unausgesprochene-Wahre an diesem Parteitag.
Mit jeweils um die 30% Wählerstimmen wurden SPD sowie CDU/CSU von rund 70% der Wählenden..abgewählt aus der Not geboren Koalierten die beiden dann und was folgte,war alles..nur nicht Sozialistische Politik Demokratischer Prägung,wo das Volk am Aufschwung Mitprofitiert.
Zurück..zu alten werten der SPD wird auch kein weg gehen.Weil das hieße den weg Agenda 2010 verlassen,was die SPD nicht will. Renten und Gesundheitsreform werde auch im Grunsatz so nachteilig belasssen,wie es jetzt ist.
Sorry..aber das rentenalter wieder auf 65 zu begrenzen sind genauso Peanuts( Auch einen 65 Jährigen Maurer wird man zukünfttig auf keiner baustelle sehen)wie die Aufstockung von Hartz4 um sage und schreibe 10 Euro(Vorschlag Müntefering)
Den Wahnsinn die beiträge zur arbeitslosenversicherung weiter zu senken,kann man gar nicht nachvollziehen weil,der momentane Überschuss bei der Bundesanstalt für arbeit,basiert auf der guten Kojunkturellen lage zur zeit. Was aber,wenn die Konjunktur wieder einen Knick bekommt?? Ewigen Aufschwung gibt es nicht.. Dann fehlen der Bundesanstalt der arbeit wieder gelder und das wird dann wieder durch Kürzungen beim kleinem Mann ausgeglichen..dafür muss man nicht Prophet sein.
Zuguterletzt die Bahnprivatisierung..Da zahlt die Regierung lieber weiter Milliarden an Supventionen an die Bahn AG..behält aber das Kostenintensive Streckennetz im Bundesbesitz.
So..ihr lieben.. Das waren meine Beobachtungen und Meinungen zum SPD Parteitag..
Wär fein..eure Meinungen dazu mal lesen zu können.
Grüßle-Uwe
schnuwelchen
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29.10.2007 15:36
#2 RE: SPD mit Linksruck/Alte Werte..oder Populismus??
Ich habe ganz erlich nicht so die Ahnung,von der Materie.Befasse mich sicherlich auch zuwenig mit Politik.Gehe wählen,ja und zwar kann jeder wissen,SPD.Hat mein Opa und de Oma schon getan,meine Eltern,und ich auch.Sagte man immer Arbeiter Partei?Mich ärgert dat die Menschen solang arbeiten sollen.Dat Menschen die viele viele Jahre gearbeitet haben und arbeitslos werden genauso lang Arbeitslosen geld bekommen solln wie jemand der kaum gearbeite hat.Beim Kindergeld würd ich mir wünschen das dass nicht erhöht wird ,sondern das dass in Kinder gärten und Krippen oder Schulen verwendet würde. das alle kinder da wat warmes zu Essen bekommen.Viele können sich dat ja nich leisten.Mehr Lehrer,weniger Unterrichtsausfall.Ältere Arbeitsnehmer nich einfach rauskicken.Ältere Arbeitslose, da muss auch wat passieren.1Euroshop finde ich nicht gut.Die Leihfirmen sind auch ein rotes Tuch für mich, ich finds ausnutzen.Dat mit dem Marco da sollte n se auch was machen solangsam find ich.Jais das so was was du lesen möchtest?Hab mir Mühe gegeben
Ich werde es natürlich nicht so ausführlich schreiben wie du! Bin eher ein Freund von knappen,aber präzisen Aussagen!
Mich persönlich verwundert es überhaupt nicht,das die SPD nun einen, wenn auch nur kleinen,Linksruck unternimmt! A hat sie Angst,das Ihnen noch mehr Wähler-Scharen den Rücken kehren und sich weiter Links positionieren! B stehen nächstes Jahr wieder einmal diverse Wahlen an!
Von daher glaube ich das es reiner Populismus ist,was den Herrn Beck im Moment antreibt!
Die Arbeitslosenvers. zu senken,ist ein viel zu kleiner Schritt in die richtige Richtung! Er wird verpuffen,genau wie der momentane Aufschwung(?)
Nur frage ich mich,wo ist der viel zitierte Aufschwung??? Geh mal auf die Strasse und frage die Bürger! Du wirst nur ein müdes Lächeln bis hin zu wütenden Beschimpfungen derer,die es verzapft haben, ernten! Dem Export,ja die schreiben mittlerweile wieder schwarze Zahlen! Nur spürt der Bürger davon rein gar nichts!
Ich könnte im Moment nur noch kotzen (sorry),wenn ich einen dieser "Volksvertreter" im Fernseher,oder sonstwo sehe!
Ich gehörte immer zu denjenigen,die gepredigt haben:"Geht zur Wahl!" Mich wird keine Wahlurne mehr zu Gesicht bekommen! Soll´n sie machen,was sie wollen! Aber ohne meine Zustimmung! Und da ist es völlig Wurscht,ob schwarz,rot,gelb oder grün! Alle in einen Sack und ab innen Bodensee! Aber vorher die tiefste Stelle genau ausloten!
Grüßchen Peter
schnuwelchen
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29.10.2007 15:40
#4 RE: SPD mit Linksruck/Alte Werte..oder Populismus??
Du hast das geschreiben,was du denkst! Das ist gut und das kann nie falsch sein! Ich bin auch nicht zu 100% auf Uwe´s Eingangs-Beitrag eingegangen! Ich hab einfach das geschrieben,was mir grad durch den Kopf ging! Fertich! Ich finde es toll,wenn du hier schreibst! Zeigt es doch,das du interessiert bist! Und genauso solltest du weitermachen!!!
Liebe Grüße Peter
schnuwelchen
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29.10.2007 15:51
#7 RE: SPD mit Linksruck/Alte Werte..oder Populismus??
klar der SPD GEHT DER ARSCH AUF GRUNDEIS aufschwunk wo der ist hier noch nicht angekommen 1 euro jobs oder mini jobs kannste hier haben und dann mußte doch noch hartz 4 beantragen wo soll das noch hinführen
schnuwelchen
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29.10.2007 18:05
#9 RE: SPD mit Linksruck/Alte Werte..oder Populismus??
Gern, der Zug ist für die SPD abgefahren, da hat doch Peter recht, das machen die nur wegen der Massenüberläufe zur Linken. Die Leute sind aber nicht nur Harzt IV Empfänger, die da überlaufen. Inzwischen laufen auch führende Gewerkschafter, Politiker usw. über!
Also verliert die SPD immer mehr an Basis. Ich sage mal Kurt Schumacher, Brandt, Wehner usw. würden sich im Grab umdrehen wenn sie das sehen würden. Hier geht es nicht mehr um den Bürger und Sozial vertretbare Politik sondern um Macht. Und dafür wünsche ich den Herrschaften mal eine schöne Quittung!
Das einzige was ich gern gelesen habe, weil ich lachen musste, war die Haubentaucher Rede von Andrea Nahles. Aber nur weil sie uss Angela als Haubentaucherin bezeichnete. Ansonsten geht mir die Partei der ich seit Falkenzeiten angehöre, am sach ich nicht vorbei!
Lieben Gruß Christel
TedCheck
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30.10.2007 15:34
#13 RE: SPD mit Linksruck/Alte Werte..oder Populismus??
In dem,was ihr jetzt als Reaktion,geschrieben habt..liegt doch der grund verborgen warum die SPD momentan nur auf 27% käme,wären jetzt Wahlen.
Wie peter schon schrieb,sind nächstes jahr 4 Wahlen und da scheut und schämt sich die SPD nicht,ausgerechnet den von ihr immer geschmähten Linkspopulismus zu benutzen. Um damit die 10% und zukünftig wohl bald 20% Wähler und auch Mitglieder,zurückzugewinnen,die zur Partei..Die Linke.. abgewandert sind oder warscheinlich noch abwandern werden.
Der Große Unterschied ist nur..Die Partei..Die Linke..konnte,wenn auch nur mit Populistischen Themen,Dinge versprechen zu ändern..würde sie in die Regierung Gewählt. Ob sie diese Dinge auch wirklich ändern würde steht auf einem anderem blatt,das zu beweisen fehlte ihr Logischerweise bisher die Möglichkeit.
Die SPD hingegen hat in jetzt 10 Jahren(davon "NUR" 2 Jahre große Koalition)Regierungsverantwortung bewiesen wie Aufschwung geht aber auch Bewiesen,wie man den kleinen Mann davon ausschliesst.
Und beweist gerade mit dem Grundsatzprogramm..mit was für einer dreisten desinformationspolitik und Augenwischerei..weiter am Bürger vorbei regiert werden soll.
ins Grundsatzprogramm wurden folgende Themen,als Hauptpolitikrichtung,aufgenommen.. Umwelt-Rente mit 65/67?-Tempolimit-Mindestlohn-Hartz4-senkung der beiträge zur arbeitslosenversicherung KilometerpauschaleM
SorryPeter aber das muss ausführliche aufgebröselt werden.
Umwelt:Wir sind der kleinste der G8 Staaten und leisten im Verhältnis zur Bevölkerungszahl der anderen G8 Staaten,mehr für den Umwelt/Klimaschutz als alle anderen.Das kann und soll ruhig so weitergeführt werden aber bitte nicht als Thema um über Innenpolitische unzulänglichkeiten wegzutäuschen Dazu gehört auch das zweite..Tempolimit..wer regelmäßig auf unseren autobahnen unterwegs ist,stellt fest das über 80% der Autobahnkilometer eh schon mit Richtgeschwindigkeiten von 120-140 kmh beschildert sind.Dies gesetzlich zu verankern wäre auch ein klacks und kann man als hochgespieltes Thema auch nur als ein Hinwegtäuschen über Innenpolitische unzulänglichkeiten sehen als drittes..Rente doch wieder mit 65?? und Verlängerung des ALG 1? Peanuts Thema,weil es keine zb.65 Jährige Handwerker auf Baustellen geben wird Alg 1 Verlängerung? beträfe nur ein paar hundertausend und täuscht über das Hauptproblem Hartz4 und erzeugte armut weg Mindestlohn?Soll über das Entsendegesetz allgemein kommen..aber wie sehr das Entsendegesetz von den meisten Branchen Boikotiert wird ist dabei der SPD offenbar entgangen und als Gipfel der desinformation Groß angekündigt..wiedereinführung der Kilometerpauschale ab dem ersten Kilometer..Das Bundesverfassungsgericht hat doch längst die Streichung der Kilometerpauschale für Verfassungswidrig erklärt..Da will uns die SPD etwas verkaufen,wozu sie vom Bundesvefassungsgericht gezwungen werden musste.
Fazit: Das ganze Grundsatzprogramm der SPD ist einen dreck wert,denn es enthält sämtliche Phrasen mit denen sie in alle Wahlkämpfe der letzten jahre ging.Inclusive der Megalüge..Gutes geld für gute arbeit
Wer heute die neuesten arbeitsmarktzahlen hörte,könnte denken..Prima..wer aber mit offenen augen durch die Welt geht,sagt Scheisse!!! Was nutzen dem Staat unserem Sozialsystem und unseren kindern Millionen Menschen die aus der arbeitslosenstatistik verschwinden,aber dafür im Niedrigstlohnsektor vollzeit arbeiten und trotzdem noch Staatliche mittel beantragen müssen,trotz volljob,nur minimale abgaben in die Soziasysteme einbringen,nichts Privat fürs alter ansparen können und damit unseren kindern in Zukunft auf der tasche liegen.
Ich denke mal..das die Quittung für diese Populistische Wählerverarsche,ganz dick ausfallen wird. weil,es im Volk schon dampft und längst nicht mehr alle,auf Wörter hereinfallen denen keine taten folgen
In Antwort auf:SorryPeter aber das muss ausführliche aufgebröselt werden.
Hey Uwe Damit wollte ich och nich jesacht haben,das "DU" dich kürzer fassen sollst! Nur ich selber mach et lieber etwas zentrieter!
UMWELT: Gibts von mir nichts mehr hinzuzufügen! Ausser vielleicht,das man das Verursacherprinzip nicht ganz aus den Augen verlieren sollte! Macht jemand mehr Dreck,soll er auch mehr blechen!
Tempolimit: Ich bin ein absoluter Gegner von Tempolimit! Weil es in meinen Augen absolut nichts bringt! Wie du schon richtiger weise gesagt hast herrschen auf unseren Autobahnen eh schon zu 70-80% Geschwindigkeitsbegrenzungen! Will man uns die letzten paar %chen auch noch vermiesen? Obwohl auch hier wegen überhöhtem Fahrzeugaufkommen kein "Rasen" mehr möglich ist!
Rente mit 65: Da erspar ich dir und mir irgendein Geschwafel! Zwei Schritt vor,einen zurück! Ein Schritt vor,zwei zurück! Wat soll dat???? Populismus!! Nichts weiter!
Entsendegesetz: Stimmenthaltung meinerseits! Da ich mich hier zu wenig auskenne! Im Prinzip "NULL AHNUNG"! Traurig,aber so ist es nun mal! Und wenn man keene Ahnung hat,soll man am besten die Fre... halten!
Kilometerpauschale: Auch wieder einen Schritt zurück in die richtige Richtung! Aber wie du schon sagtest! Die Handlung der SPD war unvermeidlich, da hier vom Bundesverfassungsgericht eh schon "PRO" Pendler entschieden wurde! Nur die Höhe der Vergütung steht noch im Raum! Es wird wohl so ausgehen,das die ersten 20-30 KM geringer angesetzt werden!
Grundsatzprogramm der SPD = "Dreck": Dem ist nichts hinzuzufügen!
Grüßchen vom "schwarzen"
TedCheck
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31.10.2007 22:53
#15 RE: SPD mit Linksruck/Alte Werte..oder Populismus??
Bekannt daraus ist ja schon,das die KFZ Steuer in eine Abgasabhängige Steuer umgewandelt werden soll. Das gibt eine ganz dicke abzocke für alle,die autos haben die älter als 3 oder 4 Jahre sind. Denn die mit den wirklich dicken autos lachen über hundert euro mehr Steuern. Ein deutlicher hinweis,das Gabriel ein mehr als Freundliches verhältnis zur Autoindustrie hat!!! denn den kleinen leuten wird natürlich geraten,sich "Neue" Umweltfreundliche autos zu kaufen
Dann sollen die Menschen Gesetzlich dazu verpflichtet werden,ihre Häuser Wärmezudämmen und wenn sie das nicht tun(auch wenn sie kein geld für sanierungsmaßnahmen haben)gibt es Strafgelder. Ein hoch..auf den Demokratischen Sozialismus
Zuguterletzt passt hier doch folgende Prognose.. Ab 2008 sind 31Milliarden jährlich,als ausgabe für Alternative Energie und Umwelt geplant.
Wer Alternative Energie bezieht,zahlt eh schon mehr. Wer sein haus wärmedämmt und neue heizanlagen/Solar Anlagen installieren lässt,muss sich erstmal dafür verschulden.Wenn er denn überhaupt Kredite bekommt oder genug Verdient um Kredite zu bezahlen.
Seitens des Staates werden fast alle Mittel und Supventionen für Alternative Energien..Den Großen 4 EON/RWE usw. zugeschustert. Die 5 Milliarden Gewinn würden wieder nur als Dividende auf Aktionärskonten landen.
Ob Herrn Gabriel entgangen ist,das der größte Erzeuger/Lieferant Alternativer energien in Deutschland..EON heißt??
Wo sind da..eigentlich die ach so Mächtigen Umweltverbände,die doch mittlerweile ein so Gutes verhältnis zum Umweltministerium haben??? Die sind nicht vor Ort,weil doch alles in ihrem Sinne läuft..
Wo??? Sind die Sitzblockaden-Streiks-Organisierten Menschenketten-50meter transparente.. Gegen die Energiekonzerne und für eine bezahlbare Energie.Treten die Umweltverbände mal offen in erscheinung..sitzen die Mitglieder auf schienen um Kastor transporte zu blockieren oder transporte mit teilen aus abgeschalteten und demontierten Atomkraftwerken.
Da ist eine Super koalition entstanden..Rot-SPD..Grün..Gelb mit schwarzen Punkten für die Umweltverbände..die zu blind sind um zu sehen,das Nur Menschen die nicht ständig Sorgenvoll auf ihren Kontoauszug schauen müssen..noch einen blick und sinn für die Umwelt freihaben.